AGB

AGB für den Online-Shop
Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Plattform
www.troytroytroy.com
zwischen der
WFI Wärmflascheninnovation UG (haftungsbeschränkt)
Josef-Felder-Str. 53
81241 München
Telefon: +49 (0) 89 925 88 409
Telefax: +49 (0) 89 925 89 902
E-Mail: info@troytroytroy.com
eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 212100, vertreten durch die Geschäftsführer, Herrn Volker Junior und Herrn Benjamin Ohmer, Anschrift ebenda
USt-Identifikations-Nr.: DE815517837
– im Folgenden „Anbieter“ –
und
den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden – im Folgenden „Kunde“ –
geschlossen werden.

§ 1 Allgemeines
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Online Shop Anbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Besteller (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsabschluss
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere Wärmflasche, Sicherheitsverschlüsse und Decken auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. An die Bestellung bleibt der Kunde sieben Tage gebunden, wenn der Anbieter die Bestellung innerhalb dieser Frist annimmt.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Die Vertragsannahme erklärt der Anbieter innerhalb der Annahmefrist gemäß Absatz 1 durch separate E-Mail durch Vertragsbestätigung. Sofern die Bestellung des Kunden mehrere Artikel umfasst, kommt der Vertrag nur über diejenigen Artikel zustande, die in der Vertragsbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind.
(3) Vorstehendes gilt auch, wenn der Kunde aufgrund der von ihm gewählten Zahlungsart den Kaufpreis bereits vor Vertragsschluss bezahlt oder zur Zahlung angewiesen hat. Sollte der Vertrag in diesem Fall aus irgendeinem Grund doch nicht zustande kommen, werden wir dem dies per E-Mail mitteilen und die geleistete Zahlung unverzüglich erstatten.
Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vom Anbieter angegebene Lieferzeiten berechnen sich in Abhängigkeit von der Zahlungsart:

a) Bei Zahlung mit Kreditkarte beginnt die Lieferfrist einen Tag nach dem Zeitpunkt der Belastung der Kreditkarte des Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist.
b) Bei Zahlung mittels giropay beginnt die Lieferfrist einen Tag nach erfolgreicher Überweisung und dem Erhalt der Zahlungsgarantie der jeweiligen Bank zu laufen und endet ebenfalls mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist.
Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 10 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen).
Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist der Kunde Verbraucher, teilt der Anbieter dem Kunden spätestens bei Beginn des Bestellvorgangs klar und deutlich mit, ob Lieferbeschränkungen bestehen. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als drei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben und im selben Land eine Lieferadresse angegeben haben.

§ 4 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sie verstehen sich zzgl. der nachstehend genannten Versandkosten in EURO.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Warenkorb angegeben und sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, erstattet der Anbieter die Hinsendekosten begrenzt auf die Kosten des Standardversands.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Post oder Paketdienst. Eine Lieferung kann auf mehrere Packstücke aufgeteilt werden. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte oder via giropay vornehmen.
(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit vor der Beendigung des Bestellvorgangs ändern.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Als Vereinbarungen über die Beschaffenheit gelten die Warenbeschreibungen in dem Online-Shop und auch nähere Herstellerangaben und Hinweise (auch Pflegehinweise), die zusammen mit der Ware ausgeliefert werden.
(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Maßgabe nachfolgender Bestimmungen, im Übrigen sind sie ausgeschlossen.

(2) Auf Schadensersatz haftet der Anbieter – gleich aus welchem Rechtsgrund – grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Der Anbieter haftet jedoch auch bei einfacher Fahrlässigkeit in folgenden Fällen:

für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht; das sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung des Anbieters jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(3) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, wenn der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatz-geschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der
WFI Wärmflascheninnovation UG (haftungsbeschränkt)
Josef-Felder-Str. 53
81241 München
E-Mail: widerruf@troytroytroy.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmtheit durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An:
WFI Wärmflascheninnovation UG (haftungsbeschränkt)
Josef-Felder-Str. 53
81241 München
E-Mail: widerruf@troytroytroy.com
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen –

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter den Buttons „Mein Konto“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button Datenschutzerklärung in druckbarer Form abrufbar ist.

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.